Programmparteitag in Allmersbach

Bei einem "Kreisparteitag der anderen Art" hat die SPD Rems-Murr in Allmersbach i.T. den Bremer Programmentwurf einem Praxistest unterzogen. Mit Unterstützung von Experten, so der Ericsson-Betriebsrat Rolf Lohrmann, Manfred Häberlein vom Unternehmerforum Oberes Murrtal, dem Nachhaltigkeitsbeauftragten der Hochschule Esslingen Reinhard Malz und Rainer Gaag vom Waiblinger Berufsbildungswerk, haben die Delegierten in fünf Arbeitsgruppen Kernthemen des neuen Parteiprogramms diskutiert.

Für die weitere Beratung hat die Rems-Murr-SPD dem Backnanger Bundestagsabgeordneten und Mitglied der Programmkommission Christian Lange fünf Punkte mit auf den weiteren Beratungsweg gegeben: Danach soll der vorsorgende Sozialstaat die Menschen befähigen ihr Leben selbstbestimmt zu meistern. Dazu sind mehr Investitionen in Bildung und Weiterbildung notwendig. Um den Standort Deutschland zu sichern, ist die SPD auf der Seite von verantwortungsvollen Unternehmen, die statt kurzem Profit ein langfristiges und nachhaltiges Engagement im Blick haben.

Vom neuen Programm wird erwartet, dass das Thema Ökologie eine herausragende Stellung einnimmt. So soll der Anteil erneuerbarer Energien gesteigert und die Eigenverantwortung der Menschen für die Sicherung der Biosphäre betont werden. In der Bildungspolitik fordern die Delegierten die Abschaffung des dreigliedrigen Schulsystems und eine gebührenfreie Ausbildung vom Kindergarten bis zum Studium. Im fünften Punkt soll Gerechtigkeit zum Leitprinzip der SPD-Politik gemacht werden. Definiert hat der Kreisparteitag das Prinzip als Steuer-, Chancen- und Verteilungsgerechtigkeit. Von der neuen Diskussionskultur, an der sich alle 80 Delegierten aus den SPD-Ortsvereinen an Rems und Murr beteiligt haben, verspricht sich der Kreisvorsitzende Jürgen Hestler frischen Wind für eine lebendige Partei. Das komplette Ergebnis zum Programmdialog 2007 ist im Internet unter www.spd-rems-murr.de nachzulesen.